Niederländischer Gerichtshof stoppt Wasserkraftwerk

Der höchste Gerichtshof der Niederlande hat am 8. Februar entschieden,dass die Genehmigung zum Bau eines dritten Wasserkraftwerks an der Maas nicht rechtens ist.

Er hat damit der Klage eines niederländischen Sportfischerverbandes stattgegeben. Der Gerichtshof bestätigte, dass durch die zwei existierenden Wasserkraftanlagen an der Maas die Schäden für Wanderfischarten wie Aal und Lachs bereits größer als zulässig sind. Versäumt wurde, eine Umweltverträglichkeitsprüfung vor Erteilung der Baugenehmigung durchzuführen. Neueren Forschungsergebnissen sei nicht zur Genüge Rechnung getragen, die Europäische Wasserrahmenrichtlinie nicht in richtiger Weise umgesetzt worden. Es wurde nicht hinreichend geprüft, ob gegen das Verschlechterungsverbot der Richtlinie verstoßen wird.